Allgemeine Geschäftsbedingungen
RM Design-Keramik
Stand 20. November 2012
1. Geltungsbereich
Für sämtliche Verträge zwischen RM Design-Keramik, Waldrandstr.5, 92721 Störnstein ("Verkäufer"), und dem Käufer (nachfolgend "Kunde"), die eine Bestellung des Kunden über den von uns auf der Webseite www.rm-designkeramik.de betriebenen Homepage zum Gegenstand haben, selbst wenn eine Bezugnahme künftig im Einzelfall nicht ausdrücklich erfolgen sollte, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Eigenen Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen. Diese werden in keinem Fall Vertragsbestandteil. Etwaige von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen gelten nur, sofern sie vom Verkäufer ausdrücklich schriftlich bestätigt worden sind.
2. Vertragsabschluss
Die Angaben zu Warenpreisen innerhalb des Bestellvorganges sind freibleibend und unverbindlich. Mit der Bestellung gibt der Kunde ein bindendes Angebot ab. Auf die Bestellung erhält der Kunde eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung beim Verkäufer bestätigt un deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes des Kunden dar, sondern informiert nur über den Zugang der Bestellung. Der Vertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch den Verkäufer zustande. Die Annahme durch den Verkäufer erfolgt durch gesonderte Bestätigung oder mit Erhalt der Ware durch den Kunden nach Absendung der Ware durch den Verkäufer. Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht übersandt worden sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Der Verkäufer berechtigt, die Kundenbestellung auch durch Zusendung einer Annahmeerklärung anzunehmen. Erst mit Annahme des Angebots entsteht ein Anspruch auf Lieferung der Ware.
Der Vertragsabschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung nicht oder nur teilweise zu leisten. Das gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.
3. Widerrufsbelehrung
3.1 Widerrufsrecht. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
3.2 Der Widerruf ist zu richten an:
RM Design-Keramik
Renate Maier
Waldrandstr.5
92721 Störnstein
rm-designkeramik@web.de
3.3 Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie wie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf eigene Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen . Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Ende der Widerrufsbelehrung
4. Lieferbedingungen
4.1 Eine Lieferung erfolgt weltweit, die Kosten für die Lieferung trägt der Kunde. Die Auslieferung der verkauften Ware erfolgt in der Regel auf dem Versandweg. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Adresse.
4.2 Der Verkäufer ist zu Teilleistungen und Teillieferungen berechtigt.
4.3 Gerät der Verkäufer in Lieferungs- bzw. Leistungsverzug, so hat der Kunde eine angemessene Nachfrist zu setzen. Liefert bzw. leistet der Verkäufer nicht innerhalb dieser Nachfrist, ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
4.4 Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder anderer unvorhergesehener und unverschuldeter Ereignisse, die die Lieferung oder Leistung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hat der Verkäufer auch bei verbindlich vereinbarten Lieferterminen nicht zu vertreten. In diesen Fällen ist der Verkäufer berechtigt, entweder den Liefertermin bzw. die Leistung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben oder vom Vertrag zurückzutreten. Schadensersatzansprüche, aus welchem Rechtsgrund auch immer, sind im Falle höherer Gewalt sowie anderer unvorhersehbarer unverschuldeter Ereignisse ausgeschlossen.
4.5 Für den Fall, dass der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht, wird vereinbart, dass der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung trägt,
5. Preise, Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt
5.1 Bei Bestellungen gelten die angegebenen Preise. Die Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und ausschließlich Porto, Frachtkosten und Verpackung, soweit nicht ausdrücklich eine andere Regelung betroffen wird.
5.2 Der Kunde hat den Kaufpreis innerhalb 10 Tagen nach der Lieferung zu zahlen. Alle Rechnungen sind innerhalb 10 Tagen nach Erhalt der Ware ohne Abzug zur Zahlung fällig.
5.3 Eine Aufrechnung ist nur im Falle unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche der Kunden zulässig. Entsprechendes gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts. Das bloße Schweigen auf die Geltendmachung eines Anspruches durch den Kunden stellt keine Anerkennung oder Unstrittigkeitsstellung dar.
5.4 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum des Verkäufers.
5.5 Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, kann der Verkäufer, unbeschadet der sonstigen Rechte, vom Vertrag zurücktreten und die Ware auf Kosten des Kunden zurücknehmen, wenn der Verkäufer dem Kunden diese Maßnahme angekündigt und ihm eine angemessene Nachfrist gesetzt hat.
6. Rechte des Kunden bei Mängeln
6.1 Dem Kunden stehen bei Vorliegen von Mängeln die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu, soweit nicht nachfolgend etwas anderes bestimmt ist.
6.2 Mängelansprüche verjähren innerhalb von zwei Jahren ab dem Zeitpunkt der Ablieferung der Ware, bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
6.3 Die Produktabbildungen müssen nicht immer mit dem Aussehen der gelieferten Produkte übereinstimmen. Insbesondere ist es bei Keramikgegenständen so, dass diese jeweils individuell sind. Mängelansprüche bestehen insofern nicht, als die Veränderungen bzw. Abweichungen für den Kunde zumutbar sind.
6.4 Jegliche Mängelansprüche sind ausgeschlossen, wenn die Waren entgegen der Bedienungsanleitung bzw. den Anweisungen oder sonst unsachgemäß gebraucht oder gelagert oder nicht vertragsgemäß genutzt werden. Dies ist bei frostfest deklarierten Waren insbesondere dann der Fall, wenn sich im Gefäß in Folge unsachgemäßer Behandlung Wasser staut und dadurch bei der Eisbildung es zu einer Sprengwirkung kommt.
7. Haftung
7.1 Schadensersatzansprüche sind unabhängig von der Pflichtverletzung und einschließlich unerlaubter Handlungen sowie Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
7.2 Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer für Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des vertragstypischen und vorhersehbaren Schadens. Ansprüche auf entgangenen Gewinn, ersparte Aufwendungen aus Schadensersatzansprüche Dritter sowie auf sonstige mittelbare und Folgeschäden können nicht verlangt werden.
7.3 Die Haftungsbeschränkungen und Ausschlüsse in den Absätzen 1 und 2 gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
8. Datenschutz
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert. Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte, die nicht mit der Abwicklung oder eventuellen Reklamationen Ihrer Bestellung in Zusammenhang stehen, wird ausgeschlossen.
9. Sonstiges
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein und/oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt diejenige Bestimmung, die die Parteien in Kenntnis der Unwirksamkeit vereinbart hätten. Dies gilt gleichsam für Lücken.